Steiermark der Regionen?
Von Christoph Stark

Landeshauptmann Voves plant, die Steiermark in sechs Regionen einzuteilen, in denen dann in so genannten Regionsparlamenten (oder so ähnlich) über Leitprojekte, Einzelprojekte und - wie ich in Erfahrung bringen konnte - auch über die finanziellen Zuweisungen des Landes entschieden werden soll. Klar unterstreichen will ich, dass ich diese Pläne nicht aus parteipolitischen Gründen ablehne, sondern aus den Erfahrungen der letzten sechs Jahre als Bürgermeister von Gleisdorf.

Ich bin absolut dafür, über die Strukturierung der Steiermark nachzudenken. Es macht volkswirtschaftlich keinen Sinn, in 542 "Filialen" in einem Land wie die Steiermark verwaltungstechnisch ein und dasselbe zu erledigen. Keine Firma könnte sich ein derartiges Netz an Einzelniederlassungen leisten. Die Politik ist gefordert, die Kleingliedrigkeit der Gemeinden entscheidend zu verbessern, zumal es in der Zukunft ja auch um die Finanzierbarkeit der lokalen Projekte und der Pflichtaufgaben geht. Zusammenarbeit ist daher gefragt.

Zum Beispiel eine Zusammenarbeit, wie sie in den letzten Monaten zwischen den Nachbargemeinden und der Stadt Gleisdorf begonnen hat. Oder zum Beispiel, wie sie seit Jahren in der Energieregion Weiz-Gleisdorf gelebt wird. Ein Regionalparlament mit angeblich 600 Delegierten ist aus meiner Sicht von Haus aus zum eigenen bzw. zum Untergang der kleineren Kommunen verurteilt. Denn was wird passieren: Ein derartiger Moloch ist unbeweglich, unflexibel und wenig zielorientiert.

Die Motivation der Delegierten aus dem Bezirk Weiz, Projekte und Vorhaben im Bezirk Radkersburg zu beurteilen und voranzutreiben, wird sich auch eher in Grenzen halten. Mit der Zeit wird diese Versammlung schrumpfen müssen. Und die Kommunen, die aufgrund ihrer Größe ohnedies nur mit wenigen Stimmrechten ausgestattet waren, werden dabei das Nachsehen haben.

Mein Ansatz wäre, die ganz konkrete Zusammenarbeit von Kommunen in kleineren Einheiten zu fördern. Je enger die Zusammenarbeit, umso größer die Unterstützung des Landes. Wer sich absondert und Kooperation negiert, wird sich mit weniger Unterstützung zufrieden geben müssen.

Summa summarum ist der Voves'sche Plan weder praxisorientiert, noch zielführend, noch reell umsetzbar. Außer, es ist der Plan der Regierungsmehrheit, über die örtlichen politischen Strukturen drüberzufahren, um die schwarzen Mehrheiten in der steirischen Kommunallandschaft aufzulösen. Leidtragende sind aber in jedem Fall die Menschen in den steirischen Kommunen.

(Christoph Stark ist Bürgermeister der Stadt Gleisdorf und Repräsentant der ÖVP)

[die texte]

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6•06