Faxaktion
vom 23.1.02

Steiermark

Sehr geehrter Herr Krusche!

In der Anlage darf ich Ihnen in der betreffenden Angelegenheit eine Presseaussendung von Herrn Stadtrat Mag. Siegfried Nagl vom 23. Jänner dJ. zur Kenntnis bringen.

Mit freundlichen Grüßen
Detlev Eisel-Eiselsberg

Verständnis für Proteste, aber
"Alle sind von Einsparungen betroffen, nun muss Finanzierungssicherheit für die freie Szene vorrangig sein"

Die angespannte finanzielle Situation der Stadt Graz (Mindereinnahmen und gesetzlich verpflichtende Mehrausgaben in der Höhe von rund S 843 Mio.) wurde in den letzten Monaten ausführlich diskutiert. Alle Ressorts der Stadt Graz mussten diesen Umstand bei der Erstellung des Voranschlages 2002 berücksichtigen. Zugleich mit der Beschlussfassung über das Budget 2002 hat der Gemeinderat auch festgelegt, dass für alle Ausgaben des Jahres 2002, zu denen die Stadt Graz nicht verpflichtet ist ("Ermessensausgaben"), eine Bindung in der Höhe von 15 % des Ansatzes – so wie auch bereits in Jahren zuvor (zuletzt 2000!) - zu erfolgen hat. Die Entwicklung der finanziellen Situation der Stadt Graz im laufenden Jahr wird letztlich dafür ausschlaggebend sein, ob auch der Restbetrag zur Auszahlung gebracht werden kann.

So wie der gesamte Förderungsbereich der Stadt Graz – also auch die Bereiche Kinder- und Jugend, Soziales, Sport, Umwelt, Wirtschaft, Tourismus,.....- ist natürlich auch das Kulturressort von dieser Regelung betroffen. Obwohl gerade für den Kulturbereich festgehalten werden muss, dass in den letzten Jahren die zur Verfügung stehenden Fördersummen ständig erhöht werden konnten, wäre es dem Kulturreferenten StR Nagl natürlich lieber gewesen, die finanziellen Möglichkeiten in "seinem neuen Ressort" zu verbessern. Da dies aus den bekannten Gründen nicht möglich war, kann StR Nagl nur um Verständnis und auch um Solidaridät der Kunst- und Kulturschaffenden mit allen anderen Bereichen ersuchen.

Auch wenn derzeit keinerlei Prognosen möglich sind, wird sich StR Nagl bei einer konsolidierten Finanzentwicklung im Einvernehmen mit der Stadtregierung darum bemühen, besondere Härtefälle zu vermeiden. Das Kulturamt ist jedenfalls beauftragt, im Laufe des Jahres noch einmal zu prüfen, ob nicht zumindest bei einigen Fällen eine zusätzliche Projektförderung denkbar ist. Allerdings kann dies zum jetzigen Zeitpunkt niemand garantieren, geschweige den verbindlich zusagen.

Natürlich hat StR Nagl großes Verständnis für die geäußerten Sorgen. Die leider notwendig gewordene Vorgangsweise hat aber in keiner Weise mit einem "Desinteresse an der heimischen Kunstproduktion", oder mit einer "Bankrotterklärung der Kulturhauptstadt Graz" – so wie es in diversen Aussendungen heißt - zu tun. Ausschließlich die aktuelle Finanzsituation – die sich schon im kommenden Jahr wieder wesentlich freundlicher darstellen kann – ist dafür ausschlaggebend. Und auch geäußerte Ängste bezüglich 2004 teilt StR Nagl keineswegs. Vielmehr erwartet er sich nachhaltige Impulse sowie eine spürbare Aufbruchstimmung aus dem Kulturhauptstadtjahr, die sich auf die heimische Kunst- und Kulturszene positiv auswirken werden.

Für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 14. Februar dJ sind darüber hinaus bereits 43 mittelfristige Förderverträge (Laufzeit 2002 und 2003) - für Einrichtungen die zu den Eckpfeilern des Grazer Kulturgeschehens zählen – vorbereitet. StR Nagl hofft diesbezüglich auf eine breite Zustimmung im Gemeinderat.

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Antwort: <rotor>

4•02