9. Jänner 2024

Woher kommen Staaten?

Israel liegt bei uns nicht gerade um die Ecke. Die Ukraine auch nicht. Ich würde darüber eigentlich kaum schreiben, mich eher auf private Lektüre konzentrieren, um eine passable Orientierung zu finden. Würde. Aber!

Einerseits wirken sich diese Konflikte weltweit aus, haben Einfluß auf unser Leben. Andrerseits erlebe ich jeweils Wellen der Mitteilungen via Social Media, die teilweise sehr polemisch, vielfach aber provokant und herabwürdigend sind.

Das stört mich an meinen Leuten sehr, denn so äußern sich miese Eigenschaften, mit denen ich bei meiner Arbeit oft genug konfrontiert werde. Ich sehe mich also nicht bemüßigt, den Anwalt Israels oder der Ukraine zu geben. Aber ich stoße mich an Verhaltensweisen, die auf unser Gemeinwesen, unsere Demokratie einwirken; auf mich eben auch.


Das hat alles politische Konsequenzen, die wiederum das Land prägen, eventuell verändern. Zugegeben, ich leide ferner an einer Deppen-Allergie, fühle mich demnach sehr unbehaglich, wenn Deppen an mich anstreifen, manche sogar an mich dranheften; wie etwa jüngst der Schnösel vom Kulm.

Ein – nach eigener Aussage – pensionierter Volksschullehrer, der mir in einem Parforceritt quer durch meine Facebook-Timeline vorgeführt hat, wie in Österreich Antisemitismus und Intellektuellenfeindlichkeit komplementäre Ensembles ergeben.

Es wurden in letzter Zeit die Staaten Ukraine und Israel uns vielen Positionen belehrt, ebenso Deutschland und die USA. Auch unsere Regierung bekam ihr Fett zu Fragen aktueller Waffengänge in der Ukraine und im Nahen Osten.


In beiden Fällen wurden souveräne Staaten überfallen und die jeweiligen Reaktionen erregen Gemüter. Woher kommen Staaten überhaupt? Wikipedia sagt: „Die Staatsgründung bezeichnet den formalen Akt der Gründung eines neuen Staates. Erforderlich ist zumindest die Festlegung des Staatsgebietes und seiner territorialen Grenzen sowie die Proklamation des neu entstehenden Staates.“ [Quelle] Dazu fehlt dann noch etwas: „Diplomatische Anerkennung ist das Maß der Akzeptanz einer Nation bei allen anderen nicht-unilateral agierenden Staaten.” [Quelle]

Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt ein Land eventuell aus freien Stücken, daß es diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen wird. Nein, ich schreibe hier nicht von Israel. Diese Aufgabenstellung finden Sie in Österreichs Neutralitätsgesetz (Fassung vom 05.11.1955). [Quelle]


Österreichs Bundes-Verfassungsgesetz besagt in Artikel 9a. unter anderem: „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.“ [Quelle]

Okay. Und wie macht man das, wenn einen bewaffnete Banden oder Verbände überfallen? Ich vermisse öffentliche Debatten, die meine Annahme berühren, daß ich Pazifismus strategish für unverzichtbar halte, aber taktisch für wirkungslos.

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