2. September 2020
Mein Kontinent III
Die Jahre 2010, 2015 und
2020 haben noch einige sehr deutliche Markierungen
vor dieser schon erwähnten Hintergrundfolie. Den Hintergrund
hab ich im vorigen Eintrag skizziert: das Zusammenwirken
einer Erfolgsgeschichte der Neuen Rechten in
Europa, dem Durchschlagen der Vierten Industriellen
Revolution und der rapiden Veränderung Amerikas
durch Donald Trump, was sich in Handel und
Politik der Welt ausdrückt. (Was hat China inzwischen
erreicht?)
Zur Erinnerung: Ich habe 2010
als jenes Jahr betont, in dem wir die Konsequenzen der
2007er Weltwirtschaftskrise ganz praktisch
zu spüren bekommen haben. Erst noch fern: die amerikanische
Immobilienblase, ein Bankencrash der Lehman Brothers, aber
auch allerhand einstürzende Staatshaushalte. (Die
griechische Staatsschuldenkrise wird mit 2010
datiert.)
Bei uns die steirischen
Doppelbudgets: „Zum Zeitpunkt der
Regierungsverhandlungen im Oktober 2010, aus denen die
Reformpartnerschaft hervorgegangen ist, wies der
Landeshaushalt ein Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben
(„strukturelle Lücke") von rund 830 Millionen Euro auf.“
[Quelle]
Wir hatten
2010 in der Steiermark eine Landtagswahl. Zu dem Zeitpunkt
wußten wir, wie sich das Doppelbudget 2009/2010 anfühlt. Damals
gewann die SPÖ sehr knapp mit 38,6 Prozent der abgegebenen
Stimmen vor der ÖVP mit 37,19 Prozent. [Quelle]
Im Jahr 2010 auch der Auftakt jener erklärten
Reformpartnerschaft von ÖVP und SPÖ, die sich 2015 in
einer steirischen Gemeindestrukturreform
einlösen sollte. So kam es schließlich. „Die beiden großen
Regierungsparteien haben sich 2010 zu einer Reformpartnerschaft
für die Steiermark entschlossen. Sie haben darin die
Bereitschaft bekundet, gemeinsam die notwendigen Reformschritte
für eine zukunftsfähige Steiermark zu setzen. Diese Politik im
Interesse der Steiermark führt auch Änderungen in den Strukturen
herbei.“ So die Einleitung der offiziellen
Informationsbroschüre „Die neue Steiermark ab 2015 Reformen
für eine gute Zukunft“ (Amt der Steiermärkischen
Landesregierung).
Die daraus folgenden
Gemeindezusammenlegungen brachte eine Menge Unruhe in
die Region, lösten so manchen Streit aus, sorgten hinter den
Kulissen der Politik für heftige Ereignisse. Die
Kleinregion Gleisdorf wurde davon sicher tiefer
erschüttert, als die PR-Arbeit der Parteien sichtbar werden
ließ.
Im Jahr 2011 habe ich notiert: „Als
Kulturschaffender vermisse ich natürlich, daß ein
fulminantes Einbrechen der Kulturbudgets (cirka
minus 75 Prozent!) überhaupt kein Thema ist, daß
also der Kulturausschuß seinem Kulturreferenten hier
keine Frage mit auf den Weg gegeben hat.“ Siehe
die ganze Notiz: [Link]
Kulturbudget in Gleisdorf rund
minus 75 Prozent!
Überdies
sprach ich zum Status quo mit dem Gleisdorfer
Architekten Winfried Lechner und
dem damaligen Weizer Bürgermeister Helmut
Kienreich.
+) Lechner:
Kleinkariert oder groß gemustert?
(Stadtentwicklung ist nichts für Weicheier)
+)
Kienreich:
Kooperation ist zu wenig (Über die Zukunft im
Bezirk Weiz)
Dieses Jahr 2011 war aber von
weit größeren Kräftespielen zügig durchwirkt. Der
Bürgerkrieg in Syrien begann auf
die ganze Welt einzuwirken, weil er enorme
Menschenmassen in Bewegung setzte.
Ein
Weilchen später, mitten in unseren regionalen
Anpassungsprozessen und lokalen Geplänkeln kam ein
Satz von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel:
„Wir schaffen das!“ (Diese
Worte fielen bei einer Pressekonferenz am 31. August
2015.)
Damit ist der Höhepunkt einer
Flüchtlingskrise gekennzeichnet, die sich
über einige Jahre aufgebaut hatte. Wie sehr das den
Rechtsruck Europas beförderte und unsere Politik
veränderte, muß ich hier nicht vortragen.
Vom
18. Dezember 2017 bis zum 28. Mai 2019 regierte eine
Koalition von ÖVP und FPÖ.
Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte Hace Strache als
FP-Vize, Herbert Kickl (FP) war Innenminister. Die
Details: [Link]
Das waren keine friedlichen Jahre. Wenn man nun
einige Puzzlestücke zusammensetzt, macht der
Rückblick geradezu verblüffend anschaulich, was sich
da 2010 bis 2020 und wie es sich zusammengebraut
hat.
-- [Kulturpolitik]
[Ab
August 2020] --
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